1. Angebote und Auftrage
Wir liefern und leisten nur auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Verkaufs-und Lieferbedingungen. Dies gilt auch für alle künftigen Aufträge. Allgemeine Verkaufs-und Lieferbedingungen des Käufers werden von uns nicht anerkannt. Vertragsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden sind rechtsunwirksam, solange sie nicht schriftlich von uns bestätigt sind. Dies gilt auch für mit unseren Vertretern getroffene Vereinbarungen, sowie durch Telefon, Telefax, E-Mail oder mündlich gemachte Angebote und getroffene Abmachungen. Unsere Angaben in Katalogen, Preislisten usw. gelten in Bezug auf Abbildungen, Fassungsvermögen, Gewichte, Ausmaße als möglichst genau, sind jedoch unverbindlich. Der Käufer erkennt mit Erteilung seines Auftrages unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen an. Der Käufer ist verpflichtet, die mit erteiltem Auftrag bestellte Ware abzunehmen und den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen.
2.Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Werk Penig. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Auch soweit im Einzelfall frachtfreie Lieferung vereinbart wurde, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben wurde.
3.Liefertermine
Die Lieferzeit ist als annähernd und unverbindlich zu betrachten mit dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit. In keinem Fall erwachsen aus der Nichteinhaltung der Lieferzeit Schadenersatzverpflichtungen gleich welcher Art und Verzugsstrafen, noch hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Fälle höherer Gewalt (wie zB. Streik, Mobilmachung, Betriebsstörungen oder Verkehrsbehinderung), Mangel an Rohmaterial und längere Stockung der Strom/Gaszufuhr, behördliche Maßnahmen, Bekanntwerden ungünstiger Nachrichten über die Geschäftslage des Bestellers und andere nicht vorhersehbare Umstände berechtigen uns, ganz oder teilweise ohne Schadenersatzleistung vom Auftrag zurückzutreten, ohne dass der Besteller hieraus Schadenersatzansprüche ableiten kann. In diesem Fall verpflichten wir uns zur unverzüglichen Information über die Nichtverfügbarkeit und zur Erstattung der bis dahin erbrachten Gegenleistungen des Vertragspartners.
4.Gewährleistung
Für die Lieferung des der DIN, EN und Werknorm bzw. den Vorschriften des Herstellers entsprechenden Materials leisten wir Gewähr entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.
5.Mängelrogen
Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie uns innerhalb von 5 Tagen nach Wareneingang schriftlich zugehen. Ober beanstandete Ware darf der Käufer bis zur Erledigung der Mängelrüge nicht verfügen. Bei begründeten Beanstandungen leisten wir, die Erfüllung der vereinbarten Zahlungsbedingungen vorausgesetzt, unentgeltlichen Ersatz für die mangelhaften Teile oder ermäßigen den vereinbarten Preis entsprechend dem durch den Mangel verursachten Minderwert. Die Minderung kann höchstens bis zur Höhe des Rechnungsbetrages gehen. Wir sind auch nach unserer Wahl berechtigt, die mangelhafte Ware zurückzunehmen. Alle darüber hinausgehenden Ansprüche, gleich aus welchen Rechtsgründen, wie z.B. Wandlung, Schadenersatz wegen Nichterfüllung, Verzugsschaden oder Konventionalstrafe sind ebenso wie Beanstandungen verarbeiteter Ware ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Lagerung oder nicht den Vorschriften entsprechende Verarbeitung verursacht sind.
6.Preise
Unsere Preise gelten nur für das jeweilige Angebot und sind für Nachbestellungen unverbindlich. Unsere Preise verstehen sich freibleibend ab Werk Penig. Frachturkundenstempel, sowie andere Bundes-, Staats und sonstige Abgaben einschließlich Zölle, auch solche, die erst nachträglich durch gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Anordnungen eingeführt werden, gehen zu Lasten des Bestellers. Die Kosten für den Versand der Waren regeln sich nach der gültigen Preisliste sowie den getroffenen Festlegungen mit der Auftragsbestätigung. Auf Wunsch des Käufers wird auf seine Kosten die Sendung durch uns gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert. Bei Lieferfristen von mehr als vier Monaten behalten wir uns die Berechnung der am Tag der Auslieferung gültigen Preise vor.
7.Zahlungsbedingungen
Wenn nichts anderes vereinbart, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche, auch gestundete Verpflichtungen des Käufers sofort fällig. In diesem Falle sind vom Fälligkeitstage an acht Prozent Zinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen, und zwar ohne besondere Mahnung. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder werden Umstände bekannt, die nach pflichtgemäßem Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu beeinträchtigen, so sind wir berechtigt alle Forderungen, auch soweit hierfür Wechsel entgegengenommen wurden, sofort fällig zu stellen. Zu weiteren Lieferungen oder Leistungen sind wir nur gegen Vorkasse verpflichtet Ein Zurückhaltungsrecht wegen Gegenansprüchen und das Recht der Aufrechnung mit Gegenforderungen bestehen für den Käufer nur, als diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
8.Elgentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Veräußert sie der Käufer, so tritt er hiermit bereits jetzt zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferung die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und die Unterlagen auszuhändigen. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherheiten unsere Forderungen gegen den Käufer zweifelsfrei um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers zur Rückübertragung verpflichtet
9.Rückgabe
Das von uns gelieferte Material wird nur nach Absprache und in gegenseitigem Einvernehmen zurückgenommen. Wir vergüten für unbeschädigtes Material bei kostenloser Anlieferung den Rechnungspreis abzüglich 25 % für Verwaltungskosten. Sonderanfertigungen einschließlich Emailleschilder werden nicht zurückgenommen.
10.Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Penig. Gerichtsstand auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse ist sofern der Käufer Vollkaufrnann ist, Penig. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer an seinem Sitz zu verklagen. Die vertraglichen Beziehungen regeln sich nach deutschem Recht. Die Bestimmungen des Haager Kaufrechts sind ausgeschlossen. Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Muldenthaler Emaillierwerk GmbH vom 01.04.2004 verlieren hiermit ihre Gültigkeit
Penig, 19.02.2009